Forum II: Privatisierung

Auftaktveranstaltung am Freitag:

Nichts als Abwehrk�mpfe?

Auf den ersten Blick erscheinen die K�mpfe gegen Privatisierungen, sich auf die Verteidigung des kapitalistischen Wohlfahrtsstaates zu beschr�nken. Gibt es dar�ber hinausgehende gesellschaftliche Entw�rfe? Wie unterscheiden sie sich, bzw. m�ssen sie sich im Trikont und den Metropolen unterscheiden? Wo gibt es gemeinsame Bezugspunkte? �ber diese Fragen diskutieren aus der Perspektive ihrer Kritik an Privatisierungspolitiken:

Jos� Antonio Zepeda, (CGTEN-ANDEN, Gewerkschaft des Bildungswesens Nicaragua), Barbara Dickhaus (WEED, World Economy, Ecology and Development), Jutta Sundermann (BuKo-Kampagne gegen Biopiraterie)

Einf�hrungstext: "Von der Privatisierungskritik zur Kapitalismuskritik"

AGs Forum II

�Sozialstaat�
Im Wesentlichen an den Themen Altersicherung und Gesundheitsversorgung wollen wir darstellen, wie �ffentliche Systeme Sozialer Sicherung in der Vergangenheit funktionierten. So wird verst�ndlich, warum sie der Vermarktlichung anheim fallen. Und so k�nnen auch Defizite benannt und zuk�nftige Perspektiven gewonnen werden.
Christian Christen (Mitglied im wiss. Beirat von attac), Werner R�tz (ila)

Privat(isierungs)wirtschaft
Neoliberale Ideologie entspringt der Notwendigkeit im Kapitalismus, stets neue Anlagem�glichkeiten zu schaffen. Unterschiede gibt es aber in der Art der Durchsetzung im Trikont und in den Metropolen. �ber die �konomischen Grundlagen wie praktische Umsetzung von Privatisierungsprozessen.
Franz Garnreiter (institut f�r sozial-�kologische wirtschaftsforschung m�nchen e.V.)

Liberalisierung, Privatisierung und Kommerzialisierung �ffentlicher G�ter
Ziel soll eine kritische und differenzierte Auseinandersetzung mit der Liberalisierungs- und Privatisierungspolitik im Bereich �ffentlicher Dienstleistungen in Europa und in L�ndern des S�dens sein. Mit Bezug auf Einzelfallbeispiele werden wir die Rolle lokaler sowie �bergeordneter politischer Akteure und Organisationen wie EU, WTO/GATS, Weltbank kritisch hinterfragen. Auf der Grundlage der dargestellten Erfahrungen und theoretischen Diskurse soll es in einem Diskussionsprozess um die Frage nach politischen Schlussfolgerungen und Lehren gehen.
Kristina Dietz und Barbara Dickhaus (World Economy, Ecology an Development, WEED)

Gesundheit: Vom Menschenrecht zur Ware
GATS, das Dienstleistungsabkommen der WTO �konomisiert alle bisher �ffentlichen Dienstleistungen. Was einmal liberalisiert und privatisiert ist, kann kaum wieder in die �ffentliche Verantwortung zur�ckgegeben werden. F�r die Gesundheit der Menschen und deren Zugang zum Gesundheitswesen hat das- insbesondere in L�ndern des S�dens �fatale Auswirkungen. Menschliche Bed�rfnisse werden zunehmend einer �konomischen Marktlogik untergeordnet. In unserem Workshop wollen wir Entstehung und Funktionsweise von GATS auch f�r Nicht-ExpertInnen verst�ndlich machen und seine Auswirkungen auf Gesundheit diskutieren.
mit Dr. Christiane Fischer, (BUKO-Pharmakampagne)

Educaci�n privatizada
Seit Anfang der 90er Jahre befindet sich das nicaraguanische Bildungssystem in einem Prozess der martwirtschaftlichen Neuausrichtung. Unter dem Label der �Schulischen Autonomie� werden die Kosten zunehmend auf die Eltern abgew�lzt. Gleichzeitig gewinnen NGOs an Bedeutung mit durchaus widerspr�chlichen Konsequenzen.
Jos� Antonio Zepeda, (CGTEN-ANDEN, Gewerkschaft des Bildungswesens Nicaragua)

empfohlener Hintergrundtext:
http://nica.open-lab.org/bildung.shtml
siehe auch:
Homepage des AutorInnenkollektivs "Nicaragua privatizada"

Enteignung von �oben' und (Wieder-)aneignung von �unten' � Tragf�hige theoretische Konzepte (Kategorien) f�r linke Analysen und Politiken?
Zur Bearbeitung struktureller �berakkumulation und Erschlie�ung neuer Verwertungsbereiche greifen herrschende Gruppen zunehmend auf Politiken der Kommodifizierung, Inwertsetzung, Privatisierung etc. zu - neuere Ans�tze, etwa von Harvey, diskutieren dies unter dem schwer �bersetzbaren Begriff von "dispossession", meist als "Enteignung" �bersetzt. Dagegen werden in linken Diskursen Konzepte der Deprivatisierung und Verteidigung �ffentlicher G�ter und/oder alltagspraktische Politiken der Wiederaneignung gesetzt. Diskutiert werden soll in zwei Bl�cken, inwiefern diese Begrifflichkeiten f�r die Analyse gegenw�rtiger Widerspr�che neoliberaler Vergesellschaftung und die Entwicklung entsprechender widerst�ndiger Praxen nutzbar gemacht werden k�nnen oder mehr verdecken als sie verdeutlichen.
Netzwerk �Privatisierung � �ffentliche G�ter � Regulation�, sponsored by Rosa Luxemburg Stiftung

Geschlechterverh�ltnisse und Privatisierung: Was hei�t Alltagswiderstand hier?
Wie zeigen aktuelle Beispiele (Film) �ber den Widerstand gegen Privatisierung von Basisbewegungen aus Indien. Dort wird sehr deutlich wie Privatisierung subsistente Lebensweisen mit egalit�ren Geschlechterverh�ltnissen zerst�rt und patriarchale, kapitalistische Alltagsverh�ltnisse implementiert. Obwohl die Alltagsrealit�ten hier weit entfernt scheinen von den Alltagsrealit�ten in Indien, wirken hier die gleichen Dynamiken. Wir wollen das an Beispielen diskutieren und wir wollen �ber die M�glichkeiten eines Widerstands reden, der Alltagsfragen und Geschlechterverh�ltnisse nicht immer wieder aussen vor l�sst, sondern zum Ausgangspunkt macht: hier & jetzt!
antipatriarchales netz berlin

Krise der Privatisierungspolitiken
Neoliberale Diskurse begr�nden Privatisierungen mit den Versprechen von Effizienzgewinnen, Qualit�tsverbesserungen, Kosten- oder Preisreduzierungen. Publik gewordene F�lle von Korruption, des Zusammenbruchs der Versorgung, Preissteigerungen etc. lassen Zweifel daran aufkommen. Linke Positionen betonen - zurecht - die negativen Folgen f�r die individuelle und gesellschaftliche Reproduktion. Die Begr�ndung von Privatisierungpolitiken wird br�chig. Doch gibt es �ber Einzelanalysen hinaus kaum fundierte Arbeiten �ber Folgen von Privatisierung in Europa, so dass Gegendiskurse selbst hochgradig auf nicht weiter belegten Annahmen beruhen. Es gilt sich einen �berblick zu verschaffen, Leerstellen aufzuzeigen, offene Fragen zu formulieren.
Kristina Dietz, Barbara Dickhaus, Michel Raimon u.a. Netzwerk �Privatisierung � �ffentliche G�ter � Regulation�, sponsored by Rosa Luxemburg Stiftung

Nachhaltige GesellschaftsOptimierung oder NeoliberalerGruppenOptimismus? NGO-Diskurs und Privatisierungspraxis
Im Privatisierungsprozess zentrale Begrifflichkeiten, wie Nachhaltigkeit, Effizienz und Dezentralisierung finden sich nicht nur in den Texten des IWFs und der Weltbank sondern geh�ren auch zum aktiven Wortschatz diverser Hilfswerke, NGOs und Soligruppen. Ein Versuch, mangelnde Trennsch�rfe sowie begriffliche Beliebigkeit zu problematisieren.
Arbeitsgruppe Privatisierung im �kumenischen B�ro e.V. M�nchen

empfohlener Hintergrundtext:
http://nica.open-lab.org/refeudalisierung.shtml
siehe auch:
Homepage des �kumenischen B�ros

Spr�nge im Sumpf � Emanzipatorische Bildungspolitik und neoliberale Privatisierung
Die Privatisierung im Bildungsbereich soll in diesem Workshop sowohl theoretisch eingesch�tzt wie exemplarisch dargestellt werden. Dar�ber hinaus sollen die bisherigen Praxen gegen die Privatisierung eingeordnet werden. K�nnen wir uns die Bildung aneignen? Wie gestalten sich die Grenzen der Aneignung?
Horst Bethge (SprecherInnenrat der AG Bildungspolitik in der PDS, Hamburg), J�rgen Klausenitzer (Frankfurt), Moderation: Enno Janssen (Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Hamburg).

"Privatisierung des Saatguts - Terminator auf dem Vormarsch..."
Der Workshop zeigt die Konflikte und K�mpfe um die Rechte an genetischen Ressourcen (Saatgut ,Heilpflanzen) auf. Neben einem thematischen Einblick ist es Ziel des Workshops, �ber m�gliche Ans�tze und Strategien linker Politik zu diskutieren.
ReferentInnen der buko-kampagne gegen biopiraterie und der bukoagar-koordination (www.biopiraterie.de).

Monsterfra� und Reinheitsgebot
Zum Stand der Dinge hinsichtlich der Einf�hrung der Gentechnik in die Landwirtschaft und �ber die Selbsthilfe der B�uerInnen, um diese zu verhindern.
Mute Schimpf (Netzwerk gentechnikfreie Landwirtschaft)

Unruhe auf der Insel der Gl�ckseligen
Der "Magna-Park" als Logistik-Standort dient der globalen Rationalisierung auf Kosten der Vernichtung bester Ackerfl�chen. Roland Braun stellt die Korruption von �ffentlichen und privaten Interessen am Bsp. Hebenshausen und dessen Widerstand dar.
Roland Braun (OWEI e.V.)
mehr zur Einf�hrung (html)

Schluck und Weg Jubil�umsfeier