AG im Rahmen des Forum III

Existenzgeld

Ausgehend vom Recht auf Rechte ist das Existenzgeld-Konzept zu verstehen unter dem Leitgedanken: Soziale Sicherheit ist Menschenrecht, das �ber das Recht auf Nahrung hinausgeht. Jeder nach seinen Bed�rfnissen zu jeder Zeit. Erst die Bewu�twerdung des Rechtes auf individuelle und kollektive Aneignung des gesellschaftlichen Reichtums, des Rechtes auf ein sozial sicheres Leben schafft die Basis f�r dessen Umsetzung. Einem (Parteien-)Staat kann dieses Konzept nicht �berlassen werden, insofern kann die politische Zielrichtung nur konsequent basisorientiert sein.
Die Existenzgeldkampagne hat als Zielsetzung einen gesamtgesellschaftlichen Bewu�twerdungsproze�, wobei es nicht nur um Geld geht, sondern um ein anderes Gesellschaftsmodell wie auch die Frage, wie die gesellschaftliche Produktion und Verteilung organisiert werden muss. In der gegenw�rtigen Zeit des fortschreitenden und immer st�rker sp�rbaren Abbaus sozialer Sicherungssysteme muss die gesellschaftspolitische Diskussion �ber Grundsicherungsmodelle auf allen gesellschaftlichen Ebenen vorangebracht werden.

Existenzgeld soll es f�r alle und in gleicher H�he geben: Ein Recht auf eigenst�ndige Existenzsicherung bedeutet keine weitergehende Individualisierung sondern bietet die Basis f�r frei zu w�hlende Lebensformen und Lebensentw�rfe freier Menschen. Es bewirkt eine notwendige Ver�nderung der allt�glichen Lebensverh�ltnisse z.B. beim Konsum und in sozialen Beziehungen.
Auch wenn das Konzept von den bestehenden kapitalistischen Verh�ltnissen und steuerrechtlichen Gegebenheiten ausgeht (Ist-Zustand) und die individuellen Bed�rfnisse (zun�chst) �ber Geld befriedigt werden, bietet es den Ansatz, "soziale Infrastruktur" zu integrieren, Krankenversorgung, �PNV usw. bis hin zu Wohnraum zu "verstaatlichen" im Sinne von zu kollektivieren. Dem entsprechend ist dann die �ber Geldtransfer abzudeckende Bedarfsh�he zu �ndern. Die Rolle des Staates ist beim Existenzgeldkonzept minimal, der Posten Finanzierung ist vom Staatshaushalt zu entkoppeln, die Auszahlung reine Formsache, Bed�rftigkeitspr�fung entf�llt. Lediglich beim Eintreiben der "Take-half"-Abgabe ( 50% vom bisherigen Netto jeglicher Art von Einkommen, also auch Kapital- und Betriebseinkommen usw. ) ist der Staat verst�rkt in der Pflicht.
Durch die H�he von z.Z. angedachten 800.- Euro plus angemessenen Wohnkosten werden die Reproduktionskosten im Marxschen Sinne abgedeckt. Insofern hebt sie die Erpressbarkeit von ArbeitnehmerInnen auf und steht insofern im Widerspruch zum kapitalistischen Staat. Dies bedeutet auch, dass die H�he nach unten nicht verhandelbar sein darf - einzige Kriterien sind die Bed�rfnisse und die W�rde des Menschen. Insofern ist das Existenzgeld auch zu verstehen als konkrete Kampfansage an ein Gesellschaftssystem, in dem die Ausbeutung von Arbeitskraft, Arbeitslosigkeit und Armut die St�tzpfeiler des gesellschaftlichen Reichtums darstellen.
Die Einf�hrung eines Existenzgeldes - aber auch schon die Diskussion dar�ber - �ffnet die T�r f�r ein viel weitergehendes gesellschaftliches Konzept: F�r eine Welt ohne Geld, denn erst wenn mensch etwas hat, kann er etwas aufgeben. Wir nennen es Ex-Geld.
Weitergehende Infos: www.existenzgeld.de

Was mache ich mit 800 .- monatlich plus angemessener Wohnkosten?
Ohne Unterhaltspflicht, ohne Arbeitszwang, ohne Bed�rftigkeitspr�fung aber mit 50%Abgabe auf Nettoeinkommen aller Art.
Ausgehend von dieser Frage werden die Bed�rfnisse, bestehende politische Zusammenh�nge und die Notwendigkeit der Ver�nderung diskutiert.


Wolfram Otto(BAG-SHI), Dieter Koschek(AG SPAK)