Gegen-Hegemonie.
Perspektiven globalisierungskritischer Strategien

Von Ulrich Brand

224 Seiten; € 13,80, ISBN 3-89965-116-2

• die neuen internationalen Protestbewegungen der Weltsozialforen, die regionalen Treffen, die Proteste in Seattle, Genua und anderswo;
• die Kritik herrschender Nachhaltigkeit, die Konflikte um die Privatisierung öffentlicher Güter und die Inwertsetzung der Natur;
• die Debatten um Global Governance, die Rolle der Nichtregierungsorganisationen (NGO), das Scheitern der WTO-Verhandlungen in Cancún und Walden Bellos Vorschlag einer »De-Globalisierung«;
• die Suche nach neuen Formen radikaler Politik wie der glokale Widerstand der Zapatistas in Chiapas (Mexiko);
• aber auch die globalen sozialen Bewegungen in europäischen Ländern (Attac etc.);
• Alternativen und die Diskussionen um eine »post-neoliberale Agenda«.

Rezension

Fragend voran
Uli Brand zu globalisierungskritischen Strategien

Von Peter Wahl

Fünf Jahre nach Seattle gibt es in der globalisierungskritischen Bewegung eine intensive Diskussion über ihre strategischen Perspektiven. Zwar ist es der Bewegung gelungen, die diskursive Hegemonie des Neoliberalismus über weite Strecken zu brechen, dennoch kann die Herrschaftsseite nach wie vor neoliberale Großprojekte wie Agenda 2010 oder die EU-Verfassung durchziehen. Es droht der Bewegung ein Verlust an Motivation und Dynamik, wenn es nicht gelingt, mit diesem Widerspruch produktiv umzugehen.
In dieser Situation kommt ein Buch wie das von Uli Brand genau richtig. Brand ist Sozialwissenschaftler an der Uni Kassel und zugleich politisch engagiert in der Bundeskoordination Internationalismus (BUKO) und dem wissenschaftlichen Beirat von Attac Deutschland - ein „organischer Intellektueller“ also.
Das Buch versammelt 16 Aufsätze, die meisten davon schon an anderer Stelle veröffentlicht. In zwei Beiträgen zeichnen Ko-Autoren mitverantwortlich, Brands Lehrer Joachim Hirsch in einem Beitrag über den Zapatismus und Christian Görg bei einer Kritik des Nachhaltigkeitsdiskurses. Außerdem wird ein Interview mit John Holloway und Ana Esther Ceceña (beide den Zapatisten nahe stehende Intellektuelle) zum Aufstand in Chiapas abgedruckt.
Die Themenpalette umfasst Artikel mit eher theoretischem Charakter, wie eine regulationstheoretische Sicht auf Globalisierung und ein Überblick über Poulantzas’ Staatstheorie, aber auch sektorspezifische Themen wie Biopolitik im High Tech Kapitalismus und die Rolle von NGOs dabei. Hinzu kommen ein Teil über die globalisierungskritische Bewegung sowie der abschließende Block unter dem Titel „Alternativen.“ Er enthält die kritische Auseinandersetzung mit dem Global Governance Diskurs, der Diskussion um öffentliche Güter und Walden Bellos Konzept der Deglobalisierung. Das Buch endet mit dem Kapitel „Nach dem Neoliberalismus – Perspektiven radikaler Veränderungen“, in dem der Autor seine Sicht zu aktuellen Anforderungen an emanzipatorische Strategie formuliert.
Das gemeinsame Band um die auf den ersten Blick etwas disparat erscheinende Themenvielfalt erschließt sich im Lichte von Brands Grundkonzept: auf einer grundsätzlich herrschafts- und kapitalismuskritischen Basis bestimmen drei Hauptkoordinaten sein strategisches Denken:

• ein (neo)gramscianischer hegemonietheoretischer Ansatz, wie er bereits im programmatischen Titel sichtbar wird,
• ein an Poulantzas angelehnter Begriff von Staat, wonach dieser ein soziales Verhältnis ist, in dem sich die Kräfteverhältnisse zwischen Klassen und Klassenfraktionen verdichten; angereichert mit Elementen aus Althussers Theorie von den Staatsapparaten,
• die (nicht nur) zapatistische Konzeption von gesellschaftlicher Transformation als offenem und permanenten Prozess der Veränderung der Verhältnisse und der Selbstveränderung der Individuen,

Eine erlösende Revolution als finaler Umbruch findet in diesem Konzept logischerweise keinen Platz. Ein Schlüsselsatz von Brand heißt: „Es gibt keinen klaren Weg“. Dementsprechend wendet sich der Autor mehrfach gegen „Masterpläne“ oder die „Magic Bullet“, mit der auf einen Schlag Emanzipation verwirklicht ist. „Preguntando caminamos“ - fragend gehen wir voran, ist stattdessen die Devise.
Dieses Paradigma reibt sich natürlich an der auch in der Bewegung vorhandenen Sehnsucht nach Rezepten, Stringenz, Gewissheit und Führung. Es stellt höhere intellektuelle und moralische Ansprüche an das Individuum. Gefragt ist nicht mehr der disziplinierte und der Sache ergebene Parteisoldat, sondern ein hohes Maß an Reflektiertheit und Autonomie. Zugleich werden Partizipation, Mitentscheidung, Demokratie in den eigenen Reihen zu einem unverzichtbaren Element emanzipatorischer Politik. Außerdem trägt dieses Politik- und Organisationsverständnis dem generellen gesellschaftlichen Trend zu Individualisierung Rechnung.
Aber so sympathisch und zukunftsträchtig dieser Ansatz ist, so ist seine Verwirklichung doch noch über weite Strecken Desiderat. Der Weg dahin muss seinerseits Teil strategischer Überlegungen sein. An dieser Stelle wäre es interessant gewesen, konkrete Versuche, die Lücke zu überbrücken, zu diskutieren, z.B. jenes so wichtige Element des Selbstverständnisses von Attac, das politische Organisierung auch als Raum definiert, in dem politische Lernprozesse ermöglicht werden.
Den hohen Anspruch an das Individuum formuliert Brand dann am Schluss seines Buches noch einmal expressis verbis mit einem Begriff, dem er grundlegende Bedeutung zumisst: „rebellischen Subjektivität“. Die Formel hat sicher das Zeug dazu, in einigen Teilen der Bewegung Karriere zu machen. Er strahlt nicht nur sprachlichen Glanz und Glamour aus, sondern trifft auch auf ein zentrales Defizit: während es jede Menge Programme und Vorschläge aller Art für Alternativen gibt, bleibt weitgehend im Dunkeln, wieso noch immer viel zu wenige sich aktiv dafür einsetzen, obwohl das „Irgendwie bin ich auch dagegen“ inzwischen allenthalben auf absolute Mehrheiten kommt.
Genau hier aber liegt gegenwärtig die entscheidende Crux emanzipatorischer Politik: es fehlt allen der Zugang zu jenem Konglomerat aus Konformismus, Angst, Egozentrik, Unaufgeklärtheit und Lethargie, das das Verhalten so vieler Menschen beherrscht. Solange dies nicht aufgebrochen wird, bleiben auch die brillantesten Analysen und noch die plausibelsten Alternativen wirkungslos.
Allerdings ist es höchst zweifelhaft, dass mit dem Begriff der „rebellischen Subjektivität“ das Problem adäquat bearbeitet werden kann. Denn zum einen ist Rebellentum gemessen am Alltagsbewusstsein eine bereits recht weit entwickelte Haltung, zum anderen enthält sie einen Überschuss an Unpolitischem, an Robin Hood und Schinderhannes, der einem avancierten Leitbild emanzipatorischer Individualität nicht genügen kann. Stattdessen wäre nach den Hebelpunkten zu suchen die – horribile dictu -anschlussfähig an das Alltagsbewusstsein sind, aber natürlich zugleich darüber hinausweisen.
Annäherungen dazu finden sich bei Brand selbst, etwa dort wo er Elemente einer Methode zur Identifikation (gegen)hegemoniefähiger Themen anspricht. Solche „Einstiegsprojekte“, wie er das nennt, müssen wichtige Probleme aufgreifen, realistische Durchsetzungschancen besitzen, weiterreichende Veränderung ermöglichen und - mobilisierungsfähig sein. Bei letzterem liegt der Hase im Pfeffer. Die ersten drei Kriterien sind relativ einfach zu erfüllen. Wodurch aber entsteht Mobilisierungsfähigkeit? Hier kommt dann eine Menge Unterprobleme auf, z.B. der Vermittlungsformen und deren kulturelle Dimensionen. Oder die Frage nach dem Akteur – es reicht nicht, dass ein richtiger Gedanke geschickt formuliert ist, von Belang ist auch wer es tut. Hieran wiederum hängt die Frage nach der Rolle von bestimmten Organisationen und/oder Persönlichkeiten rsp. Promis.
Das Konzept der „Einstiegsprojekte“ ist auch insofern attraktiv, als sich damit die Vermittlung von tages- und realpolitischen Schritten und langfristigen Perspektiven bewerkstelligen ließe, ein Dauerbrenner in sozialen Bewegungen.
Leider bleibt das Buch manchmal kurz vor der Konkretisierung dieser spannenden Themen stehen, bzw. streift sie nur kursorisch. Hier bleibt vieles zu vertiefen und systematischer zu bearbeiten. Dazu gehört auch das Thema der Binnenstrukturen einer Bewegung, des Verhältnisses der einzelnen Akteure untereinander, Konkurrenz und Kooperation, oder die Frage wie bewegungsintern (Gegen)Hegemoniefähigkeit auf möglichst demokratische Weise hervorgebracht werden kann.
Einer Präzisierung bedarf auch die Diskussion um Organisationskonzepte, etwa Netzwerke gegenüber den klassischen Repräsentativstrukturen und die dazugehörigen Entscheidungsverfahren, insbesondere das unter Bedingungen politischer, ideologischer und kultureller Diversität so zentrale Konsensprinzip.
Trotz dieser und noch anderer Lücken ist dem Buch eine breite Rezeption zu wünschen. Denn traditionell war Strategie immer ein Thema für wenige, für Anführer und Politbüros. Das ist schon im Begriff selbst angelegt. Das griechische „strategos“ ist der Feldherr, also einer der von seinem Hügel aus das Kampfgewimmel seiner und der gegnerischen Truppen übersieht. Eine extrem hierarchische Struktur. Aber wenn die Bewegung mit dem Anspruch auf Partizipation ernst macht, dann muss auch die Strategiediskussion aus den Zirkeln heraus. Strategisches Bewusstsein überhaupt und die permanente Reflexion der eigenen Strategie müssen Thema breiter Debatten werden. Ein strategischer Kompass im Kopf gibt Selbstbewusstsein und langen Atem. Der vorliegende Band ist ein wichtiger Beitrag zur Aneignung – auch das ein Schlüsselbegriff in Brands Denken - der Strategie in der Breite der Bewegung.