BUKO News Spezial zu Oaxaca

Die BUKO-News sind ein E-Mail Newsletter, der ca. 2-4 mal im Monat von der Geschäftsstelle der BUKO verschickt wird. Darin informieren wir zum einen über die BUKO, BUKO-Veranstaltungen und -Neuigkeiten. Zum anderen leiten wir gesammelte Nachrichten, Aufrufe, Informationen zu uns wichtig erscheinden Themen, Aktionen und Veranstaltungen weiter. Für Hinweise/Anregungen sind wir dankbar. (mail an: mail[at]buko.info)
In unregelmäßigen Abständen veröffentlicht die Buko-Geschäftsstelle themenspezifische Newsletter wie diesen. Wer regelmäßig die buko-News erhalten will, kann sich unter folgendem link in den newsletter eintragen:

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Inhalt:

TAKE ACTION

1. Urgent action: Protestmail-Aktion zu Oaxaca
2. Online-Demo
3. Demonstration in Berlin - Aufruf, 1.11., Berlin

AKTUELLES

1. Pressemitteilung zu Oaxaca, Mexiko - 29.10.06
2. Aktivist von Indymedia New York erschossen, Artikel auf Indymedial
3. Chronologie der Vorfälle vom 27./28./29. Oktober in Oaxaca
4. Ticker - aktuelle (teilsweise minütliche) updates

ARTIKEL - HINTERGRUND

1. Telepolis: Blutige Lösung in Mexiko
2. FR: Widerstands-Bewegung beugt sich Mexikos Regierungnicht
3. Artikel von Gerold Schmidt in junge Welt
4. Situation im mexikanischen Oaxaca eskaliert
5. Radiosendung zu Oaxaca mit Phlipp Gerber
6. Überblick Ereignisse von Mai bis 29.10.06 bei Indymedia Österreich
7. Sonderseite bei LabourNet

Liebe BUKO-news LeserInnen,

die Ereignisse in Oaxaca überschlagen sich. Die mexikanische Bundespolizei (PFP) sowie Trucks mit paramilitärischen Einheiten haben mit Angriffen auf die Stadt Oaxaca begonnen. Erste Tote darunter ein Indymedia-Journalist und ein Fotograf und viele Verletzte und Vermisste sind das traurige Ergebnis der letzten Tage.
Mit diesen BUKO News Spezial wollen wir versuchen, die sich überschlagenden Meldung zu sammeln damit einen (sicherlich unvollständigen) Überblick zu verschaffen und natürlich zur Demo, Urgent action und Online-Demo aufrufen.

Aktuelle Neuigkeiten findet mensch auf
www.chiapas.ch
www.gruppe-basta.de
www.chiapas98.de

Viele Grüße,
Eure BUKO-News Redaktion

Hallo zusammen,

aktuell ist es so wichtig wie nie zuvor, gegen eine gewaltsame
Beendigung der sozialen Rebellion in Oaxaca zu protestieren.
Verschiedenste soziale Organisationen aus Oaxaca rufen DRINGEND zu
Urgent Actions auf.

Heute oder in den nächsten Tagen wird mit einem Angriff der staatlichen
Repressionskräfte gegen die demokratische Bewegung der Volksversammlung
APPO gerechnet, in der rund 360 Organisationen und Gemeinden
zusammengeschlossen sind, die auf zivile Weise für eine Absetzung des
Gouverneurs und eine demokratische Reform kämpfen.

In den vergangenen Tagen wurden mindestens vier Menschen von
Paramilitärs des Gouverneurs getötet. Rund 4.000 Bundespolizisten wurden
bereits nach Oaxaca-Stadt verlegt. Die Situation ist extrem gespannt.

Bitte nehmt an der Protestaktion teil und verbreitet Sie weiter.

Solidarische Grüße,
Gruppe B.A.S.T.A. 29.10.2006

Der Protestbrief auf Deutsch und Spanisch kann auf den Seiten von
chiapas98.de eingesehen werden. Dort können auch direkt die Protestmails
verschickt werden. Go to:
http://www.chiapas98.de/ua.php?id=3

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2) Online-Demo
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Ersetz natürlich NICHT die physische Präsenz an den Kundgebungen

Electronic Blockade of Mexican Embassy and Consulate Websites:

http://www.mountainrebel.net/oaxaca/

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3) Demonstration in Berlin - Aufruf, 1.11., Berlin
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Am 1.11. rufen verschiedene Gruppen zur Demonstration unter dem Motto
"Keine Morde mehr! Stoppt die staatlichen Übergriffe in Mexiko" auf.

Weiter Infos unter:
http://www.chiapas.ch/?artikel_ID=694&start=0&j=10

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4) Pressemitteilung zu Oaxaca, Mexiko - 29.10.06
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Pressemitteilung zu Oaxaca, Mexiko - 29.10.06

Gruppe oaxacainfo - oaxacainfo@gmx.ch

An die Schweizer Medien

Nur die internationale Öffentlichkeit und Druck auf die mexikanische
Regierung können ein Blutbad in Oaxaca verhindern!

Spezielle Eingreifftruppen der Regierung Fox stürmen in diesen Momenten
die ersten Barrikaden der Volksbewegung APPO (Asamblea Popular de los
Pueblos de Oaxaca) und drohen mit der Erstürmung des Radios der
Bewegung.

Tausende schwerbewaffnete Beamte der Policia Federal Preventiva (PFP)
und zehntausende AktivistInnen der Volksbewegung APPO stehen sich an den
verschiedenen Barrikaden und strategischen Punkten der Hauptstadt Oaxaca
gegenüber. Jede Stunde kann es zu einem grossen Blutbad in Oaxaca
kommen.
Um 14h Ortszeit (21 Uhr MEZ) heute Sonntag 29. 10. 06 ist eine
Grossdemonstration der Volksbewegung APPO angekündet.

Seit über 5 Monaten dauert nun der Aufstand der LehrerInnen und der
Bevölkerung im Bundesstaat Oaxaca an. Seit 5 Monaten ist die Hauptstadt
des gleichnamigen Bundesstaates Oaxaca besetzt und die Bevölkerung
verwaltet die Stadt und dutzende Gemeinden auf dem Lande. 70'000
Lehrerinnen und Lehrer sind im Streik und 350 soziale und politische
Organisationen des breiten Zusammenschluss APPO fordern die Absetzung
des korrupten Gouverneurs Ulises Ruiz, demokratische Reformen und die
Einhaltung der Verfassung.
[...]

Komplette Pressemitteilung findet sich unter:
http://www.chiapas.ch/?artikel_ID=693&start=0&j=5

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5) Aktivist von Indymedia New York erschossen, Artikel auf Indymedial
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Angriff auf Oaxaca: Aktivist von Indymedia New York erschossen

Nach Berichten von Radio APPO (es), La Journada und Centro de Medios
Libre, hat die mexikanische Bundespolizei (PFP) sowie Trucks mit
paramilitärischen Einheiten mit Angriffen auf die Stadt Oaxaca begonnen,
welche seit mehr als 5 Monaten von der Popular Assembly of the People of
Oaxaca (APPO) kontrolliert wird. Am Freitag begannen die Angiffe, als
ein Schlägertrupp in die Rechtsfakultät der Autonomen Universität von
Oaxaca, wo sich "Radio universitaria" befindet, eindrang und Brände
legte. Die Angriffe sind Auftakt der Operation "Grosses Saubermachen",
die seit Wochen vorbereitet wird.
Reporter Brad Will (bzw: Will Bradley Roland) von Indymedia New York/DC.
wurde dabei in Brust und Bauch geschossen. Er starb auf dem Weg ins
Krankenhaus. Oswaldo Ramírez, Photograph für Milenio Diario wurde
ebenfalls angeschossen und verletzt. Ingesamt wird von fünf Toten
gestern berichtet, mehr als 20 Menschen wurden verletzt und rund 50 sind
verschwunden. Einige der Täter konnten identifiziert werden (Link). Die
Schüsse auf Brad wurden während eines Interviews von dem Paramilitär
Pedro Carmona abgegeben.
Update Sonntag abend:
In mehreren Städten weltweit fanden Protest- und Trauerkundgebungen
statt. In Berlin ist am kommenden Mittwoch um 11.30 vor der
mexikanischen Botschaft eine Protestveranstaltung geplant.
Unterdessen haben Polizei und Paramilitärs damit begonnen, Oaxaca
anzugreifen, nachdem die Regierung die Erlaubnis gegeben hat.

Heute morgen begannen die Polizei- und Paramilitäreinheiten mit der
Räumung der Barrikaden: In Mexico Stadt demonstrierten seit dem
Vormittag Zehntausende, die begannen, Straßen zu blockieren. Die Polizei
hat die Lage nicht unter Kontrolle.

Update Montag früh: Polizei und Militär schiessen wahllos auf Menschen,
unter den Opfern auch Sanitäter und ein Kind.
Aufgetaucht: Das Video, das Brad die letzten Stunden vor seinem Tod
drehte:
http://video.indymedia.org/en/2006/10/542.shtml

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6) Chronologie der Vorfälle vom 27./28./29. Oktober in Oaxaca
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[Quelle: www.chiapas98.de]

Chronologie der Vorfälle vom 27. Oktober in Oaxaca

CML-DF, 27. Oktober 2006 http://vientos.info/cml/?q=node/5846

10:00 Uhr Entführung des Bürgers Gerardo Sánchez bei der Barrikade
von Rosario

10:30 Uhr Schüsse gegen Radio Univerisad; nach gescheitertem Einsatz
wird die Direktion der Jura-Hochschule im Ciudad Universitaria in
Brand gesteckt.

10:30 Uhr Schüsse auf drei Compañeros aus Cuicatlán; ein Lehrer und
eine Lehrerin werden verletzt und zum Gebäude der Staatsanwaltschaft
gebracht

11:00 Uhr Die Verhaftung einer Compañera wird bekannt gegeben, die im
Frauengefängnis von Tlacolula eingesperrt wird. Diese Vorfälle gaben
den Ausschlag für die Organisation von Barrikaden in der ganzen
Stadt.

16:37 Uhr Polizisten aus Santa Lucia greifen die Barrikade von
Calicanto mit R 15 und AK 47 Schusswaffen oder Jagdgewehren an. Es
gibt mehrere Verletzte.

16:43 Uhr Angriff auf Compañeros, die im Gebäude der
Staatsanwaltschaft festsitzen, ausgeführt von PRIistischen Gruppen
aus San Antonio de la Cal. Es fallen Schüsse.

16:52 Uhr Drei Compañeros werden angegriffen und in die
Staatsanwaltschaft gebracht. Ein Compañero hat eine Schusswunde
erlitten.

17:01 Uhr Zwei Lehrer, die im Gebäude der Staatsanwaltschaft
festsitzen, werden verwundet.

17:03 Uhr Gruppe von PRIisten schießen auf drei Compañeros aus
Cuicatlán, es gibt Verletzte. Sie greifen auch die Barrikaden der
Colonia Reforma an.

17:14 Uhr Gewaltsame Räumung in der Staatsanwaltschaft. Die
Compañeros leisten Widerstand und die Bevölkerung kommt ihnen zur
Hilfe. In Calicanto sind sie schon verstärkt, verfolgen die
Angreifer. Radio Universität berichtet zu jeder Minute.

17:27 Uhr Die Aggression in der Avenida Ferrocarril geht weiter. Ein
ausländischer Indymedia-Korrespondent wird durch Schüsse sehr schwer
verletzt. Polizisten greifen die Bevölkerung aus Privathäusern an.

18:03 Uhr Der Tod des ausländischen Journalisten Will Bradley Roland,
Korrespondent von Indymedia NYC wird bestätigt.

18:05 Uhr Radio APPO informiert, dass vom Dach des Rathauses von
Santa Lucia del Camino, Heckenschützen auf die unbewaffnete
Zivilbevölkerung feuern.

18:17 Uhr Die Polizei eröffnet das Feuer auf die Barrikade nahe der
Staatsanwaltschaft von Oaxaca; es gibt 7 Festgenommene, deren
Gesundheitszustand unbekannt ist.

18:25 Uhr In Mexiko Stadt marschiert ein Demonstrationszug in
Solidarität mit der APPO vom Hemiciclo a Juárez auf das
Innenministerium zu, wo die APPO sich mit dem Regierungsminister
treffen sollte.

19:20 Uhr Bericht aus dem Proteststreik der APPO in Mexiko Stadt;
eine Liste der Toten und Verletzten wird vorgelesen.

18:29 Uhr Radio APPO ruft die Bevölkerung auf, Barrikaden zu
errichten und der "Karawane des Todes", Widerstand zu leisten,
bewaffnete paramilitärische Gruppen, die in diesem Augenblick Oaxaca
durchstreifen und auf die unbewaffnete Zivilbevölkerung feuern. Die
kommerziellen Massenmedien lassen verkünden, die APPO würde die
Menschen dazu aufrufen, sich zu demobilisieren.

18:51 Uhr Anspannung vor dem Innenministerium in Mexiko Stadt. Der
Innenminister sagt, dass die Rückkehr der Lehrer in die Schulen würde
durch nichts verhindert werden, und vergisst dabei, dass die Anwohner
von Oaxaca auf die Straßen gegangen waren, weil die lokale Regierung
sie ermordet, und das Morden am heutige Tag weitergeht. Vor dem
Gebäude haben die Demonstranten die Zäune niedergeworfen, die ihnen
den Durchgang versperren, und die Polizei kann endlich gegen sie
vorgehen.

19:16 Uhr Ein weiterer verwundeter Reporter namens Armando wird
gemeldet, sowie ein verletzter Fotograf von Milenio.

19:20 Uhr Ein Reporter von Radio Universidad wird als verwundet
gemeldet, der von einer Barrikade vor dem Regierungspalast in Oaxaca
aus berichtete.

19:03 Uhr Radio APPO meldet, dass der Körper eines in San Bartolo
Coyotepec getöteten Lehrers gefunden wurde, dabei könnte es sich um
einen Lehrer handeln, der am vorigen Tag von paramilitärischen
Gruppen entführt worden war.

19:40 Uhr Von Buaisiacobe, Sonora, wird berichtet, dass der
Delegierte Null der EZLN für die Andere Kampagne, Subcomandante
Marcos, ein Aufruf an die ganze Andere Kampagne und besonders an die
unabhängigen Medien richtet , Gerechtigkeit für die Ermordung unseres
Compañeros Brad von Indymedia zu fordern.

19:52 Uhr Die Regierung stört das Signal von Radio Universidad. Radio
APPO ruft zum Boykott gegen TELMEX auf, da es ihre Telefonleitung
gesperrt hat.

19:55 Uhr Die Barrikade, die im offiziellen Rathaus aufrechterhalten
wurde, wird von bewaffnete Paramilitärs mit AK-47 Schusswaffen
geräumt. San Bartolo Coyotepec. Ein Toter.

19:57 Uhr In einer Übertragung von Radio APPO wird darum ersucht,
angesichts der hohen Anzahl von Verletzten, die Kirchen zu öffnen um
als provisorische Krankenhäuser genützt werden zu dürfen.

20:03 Uhr Ein telefonischer Bericht aus dem Proteststreik im
Hemiciclo a Juárez meldet fünf Tote und 17 Verletzte und berichtet
von Angriffen gegen die Radiostationen und Wohnbezirke von Oaxaca.

20:33 Uhr Radio Universidad aus Oaxaca, meldet dass ein graues
Fahrzeug und eine Gruppe Motorradfahrer mit schwarzer Kleidung und
Schusswaffen, gegen 22:00 Uhr dieses Abends die Barrikaden angreifen
würden. Andere Berichte geben an, dass diese Personen Anweisung
haben, die Toten, die dabei anfallen werden einzusammeln, um keine
Leichen für Medienberichte zurückzulassen. Die Ansager von Radio
Universidad ersuchen darum, diese Karawane des Todes wenn möglich auf
Video aufzunehmen, um Beweise für ihr Vorgehen und ihre Identität zu
haben.

21:20 Uhr Radio Universidad aus Oaxaca ist wieder auf Sendung.

21:10 Uhr Vor einigen Minuten hat Radio Universidad aufgehört zu
senden, es wird gehofft, dass das Signal in einigen Minuten wieder
hergestellt wird.

23:00 Uhr Die Vertretung der APPO, im Proteststreik in Mexiko Stadt
und in der finalen Phase des Hungerstreiks, veröffentlichen zwei
Kommuniques.

23:06 Uhr Durch das Video der Ermordung von Brad Will von Indy-NYC,
wird sein Mörder identifiziert, der Paramilitär Pedro Carmona,
Expräsident der Colonia Felipe Carrillo Puerto von St. Lucia del
Camino, und durch Radio Universidad de Oaxaca bekannt gegeben. Nach
seiner Identifizierung, steht zu hoffen, dass er nicht ungestraft
bleibt, wie andere Verbrechen der Regierung, die in den letzten
Monaten in Oxaca und Mexiko Stadt verübt worden sind.

23:19 Die Aggressionen und Schüsse gegen die zivile Bevölkerung
halten weiter an, diesmal befinden sich die Betroffenen außerhalb des
Gebäudes der Staatsanwaltschaft von Oaxaca.

Chronologie der Vorfälle in Oaxaca, 28. Okotober 2006
http://vientos.info/cml/

(Fortsetzung)

00:24 Uhr Im weiteren Verlauf des Tages werden in Yucatan, New York,
San Francisco, Arizona, Los Angeles Demonstrationen stattfinden.
Gestern Abend wurde in Mexiko Stadt, Puebla und Brasilien
demonstriert.

00:38 Uhr Radio APPO erbittet Informationen über die Lage in Santa
Marìa Coyotepec, wo der Bezirkspräsident die Aggression gegen Lehrer
und Angehörige der APPO anführt.

00:40 Uhr In Santa Maria Coyotepec werden viele Verletzte
festgehalten. Der Bezirkspräsident verweigert ihnen medizinische
Versorgung, aufgrund dessen bleibt ihr Gesundheitszustand ungewiss
und in vielen Fällen sicher besorgniserregend. Der Bezirkspräsident
weigert sich die Namen der Festgenommenen zu nennen. In San Pablo
Huiztepec wird eine unbestimmte Anzahl von verletzten Lehrern
gemeldet, die dort festsitzen und isoliert sind.

00:44 Uhr In der Colonia López Mateos de Oaxaca sind in der Nähe von
Canal 9 Schüsse zu hören.

00:55 Uhr In Santa María Coyotopec werden viele der Verhafteten in
ein Hotel gebracht, unter ihnen gibt es auch Verwundete.
Verantwortlich für die bewaffneten Angriffe, die illegalen Festnahmen
und die Verweigerung der medizinischen Versorgung sind: Jorge Pablo
Jiménez, Bezirkspräsident, Felipe Castillo, Sergio Zavala, Ramón
Guadarrama, Manuel de la Rosa und Margarito Hernández.

01:10 Uhr Mitglieder der PRI-Organisation CROC (Revolutionäre
Konföderation der Arbeiter und Campesinos) organisieren sich, um
Barrikaden in der ganzen Stadt zu demontieren. Eine Gruppe
paramilitärischer Verbrecher treibt sich auf dem Marktplatz herum.

01:22 Uhr Es wird gemeldet, dass der Indigene Volksrat von Oaxaca
(CIPO) in Santa María del Camino von Paramilitärs umzingelt ist

01:23 Gerüchte sind im Umlauf, dass der Zócalo von Pro-
Regierungskräften eingenommen werden wird.

01:25 Uhr Die Festgenommenen und Verletzten werden in einem weißen
Fahrzeug nach Santa María Ixtepec transportiert.

01:32 Uhr Drei Hungerstreikende, die im Stadtzentrum von Mexiko Stadt
für die Absetzung von Gouverneur Ulises Ruiz protestieren, befinden
sich in einem ernsten Gesundheitszustand und müssen als Notfall ins
Krankenhaus gebracht werden: Constantino Gonzalez von MULTI, Juana
García de Tuxtepec und Epifanio Paredes. Sie haben ihren Hungerstreik
300 Stunden aufrechterhalten.

3:03 Uhr Etwa 40 Verletzte, die in Santa Marìa Coyotepec festgehalten
werden, werden in die Gefängnisse transportiert, wo sie scheinbar
endlich eine ärztliche Minimalversorgung erhalten sollen, aber bis
zum Augenblick konnte dies nicht bestätigt werden.

8:00 Uhr Der mexikanische Präsident, Vicente Fox, kündigt die
Entsendung von Bundestruppen nach Oaxaca an.

***
Übs.: Dana

Chronologie der Vorfälle in Oaxaca, 29. Okotober 2006

Siehe unter:
http://www.chiapas.ch/?artikel_ID=695&start=0&j=10

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7) Ticker - aktuelle (teilsweise minütliche) updates
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Minütliche Updates der letzten Stunden (nur auf spanisch):
http://vientos.info/cml/

Die Gruppe Direkte Solidarität mit Chiapas aus der Schweiz hat
Beobachter vor Ort und aktualisiert (fast) täglich einen Newsticker
http://www.chiapas.ch/

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8) Telepolis: Blutige Lösung in Mexiko
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Blutige Lösung in Mexiko

Paramilitärs, Polizei und Armee greifen die Stadt Oaxaca an

"Mexikaner, zum Ruf des Krieges", heißt es in der ersten Strophe der
Nationalhymne des mittelamerikanischen Landes. In Oaxaca, der Hauptstadt
des gleichnamigen südlichen Bundesstaates, wurde dieses Motto am Ende
der Woche zur blutigen Realität. Nachdem die Stadt über gut fünf Monate
hinweg von einer "Volksversammlung" besetzt gehalten wurde, die mit
Unterstützung Hunderter sozialer Organisationen und linker Gruppen den
Rücktritt des Gouverneurs Ulises Ruiz forderte, griffen am
Freitagnachmittag in einer offenbar langfristig geplanten Aktion
paramilitärische Einheiten die besetzte Stadt an und töteten mehrere
Menschen. Am Samstag mobilisierte der scheidende Präsident [extern]
Vicente Fox die Armee.

Bei dem Angriff am Freitag waren nach übereinstimmenden Medienberichten
drei Menschen getötet worden. Der Lehrer Emilio Alonso Fabián starb bei
der Verteidigung einer Barrikade, auch das zweite Todesopfer Esteban
Ruiz fiel durch die Schüsse der Angreifer. Für Aufsehen sorgte das
offenbar gezielte Vorgehen der Paramilitärs gegen Medienvertreter. Der
New Yorker Kameramann Bradley Roland Will wurde auf offener Straße mit
zwei Kugeln in Brust und Bauch getötet, als er den Angriff der
Schwerbewaffneten filmte. Will, der für das alternative Internetportal
[extern] Indymedia in New York tätig war, starb noch auf dem Weg ins
Krankenhaus. An anderen Stellen der Stadt wurden zwei mexikanische
Pressefotografen ins Visier genommen, einer von ihnen erlitt einen
Streifschuss am Bein. Seit Beginn des Konfliktes waren in Oaxaca neun
Aktivisten von Unbekannten ermordet worden.

Hinweise auf einen geplanten Angriff auf die Stadt

[...]

Kompletter Artikel unter:
Artikel-URL: http://www.heise.de/tp/r4/artikel/23/23854/1.html

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9) FR: Widerstands-Bewegung beugt sich Mexikos Regierungnicht
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Frankfurter Rundschau, 30.10.06:
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Widerstands-Bewegung beugt sich Mexikos Regierung nicht

Konflikt im armen Bundesstaat Oaxaca nimmt immer mehr Züge eines
Bürgerkriegs an / Drei Tote bei mehreren Schusswechseln

Die Konfrontation im mexikanischen Bundesstaat Oaxaca eskaliert.
Präsident Vicente Fox hat die Bundespolizei geschickt.

Managua - Mexikos Präsident Fox hat am Wochenende rund 500
Bundespolizisten nach Oaxaca entsandt, um die seit Monaten schwelende
Krise um den Gouverneur des Bundesstaates, Ulises Ruiz, zu beenden.
Damit reagierte Fox auf eine Eskalation vom Freitag, in deren Folge drei
Menschen, darunter ein US-Kameramann, erschossen worden waren.

"Die Geschehnisse haben gegen Recht, Ordnung und Frieden der Bürger von
Oaxaca verstoßen", begründete der Präsident die Entsendung der
Polizisten der Einheit PFP. Bisher hatte Fox immer darauf verwiesen,
dass es sich um einen Konflikt auf Länderebene handelt und die
Bundesregierung deshalb nicht eingreife. Seit Mai sind wegen der
Kontroverse bereits neun Menschen getötet worden und 1,3 Millionen
Schüler ohne Unterricht. Der Konflikt nimmt zunehmend Züge eines
Bürgerkriegs an.

Oaxaca, Hauptstadt des gleichnamigen Bundesstaates, ist seit fünf
Monaten im Grunde lahm gelegt. Aus dem Protest streikender Lehrer für
die Erhöhung ihrer Gehälter ist mittlerweile eine soziale Bewegung
geworden, die sich in der Gruppe "Versammlung der Völker von Oaxaca"
(Appo) zusammengeschlossen hat. Die Appo, die das Zentrum von Oaxaca mit
Straßensperren besetzt hält, fordert den Rücktritt von Gouverneur Ruiz
und will ihren Protest erst beenden, wenn ihre Forderung erfüllt ist.
Sie werfen Ruiz, der der früheren Regierungspartei PRI angehört, vor,
nur durch Wahlbetrug an die Macht gekommen zu sein. Zudem nennen sie ihn
korrupt. Doch die Situation ist inzwischen verworren, da auch
paramilitärische Gruppen in den Konflikt eingegriffen haben, die gezielt
Appo-Führer verfolgen.

Die mexikanische Bundesregierung forderte die Appo am Samstag auf,
besetzte Straßen, Plätze und die öffentlichen Gebäude "umgehend" zu
räumen sowie alle Barrikaden abzubauen. Der Sprecher der
Protestbewegung, Florentino López, wies die Forderung zurück. "Wir
werden der PFP die Stadt nicht übergeben, sie ist hier nicht
willkommen". López betonte, der Widerstand der Appo sei "friedlich und
nicht gewalttätig". Die Barrikaden sollten so lange wie möglich aufrecht
erhalten werden.

Auch US-Kameramann erschossen

Der 36 Jahre alte US-Kameramann war am Freitag zwischen die Fronten
geraten, als Unbekannte auf die Appo-Protestierer schossen, die in
mehreren Teilen des Bundesstaates die Straßenblockaden verschärft
hatten. Der Kameramann erlitt einen Bauchschuss und starb auf dem Weg
ins Krankenhaus. Bei insgesamt zwölf Schusswechseln wurden zudem ein
Lehrer und ein bisher nicht näher identifizierter Mann getötet.

Am 22. Mai waren rund 70 000 Lehrer des Bundesstaates in den Streik
getreten, um höhere Gehälter durchzusetzen. Nach einem gewaltsamen
Räumungsversuch des Hauptplatzes von Oaxaca-Stadt durch
Sicherheitskräfte im Juni verschärften die Demonstranten ihren Protest
und forderten auch den Rücktritt von Gouverneur Ruiz. Am Donnerstag
hatten die Lehrer mehrheitlich beschlossen, von Montag an die Arbeit
wieder aufzunehmen. Doch die Appo will ihren Protest weiter fortführen.

Oaxaca, 450 Kilometer südlich von Mexiko-Stadt gelegen, ist einer der
ärmsten Bundesstaaten Mexikos. Klaus Ehringfeld
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Quelle: URL:
http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/aktuell/?em_cnt=1000013

[ document info ]
Copyright © FR online 2006
Dokument erstellt am 29.10.2006 um 17:53:19 Uhr
Letzte Änderung am 29.10.2006 um 20:10:26 Uhr
Erscheinungsdatum 30.10.2006

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10) Artikel von Gerold Schmidt in junge Welt
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»Ulises, hau ab«
Seit über fünf Monaten kämpft die Bevölkerung im mexikanischen
Bundesstaat Oaxaca für den Sturz des Gouverneurs. Reportage von Gerold
Schmidt
http://www.jungewelt.de/2006/10-28/004.php?sstr=Ulises

Schwarzer Freitag
Polizeitruppen nach Oaxaca. Drei Tote bei Angriff von Paramilitärs.
Innenminister stellt Ultimatum
Von Gerold Schmidt (npl), Mexiko-Stadt
http://www.jungewelt.de/2006/10-30/026.php?sstr=Ulises

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11) Situation im mexikanischen Oaxaca eskaliert
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Situation im mexikanischen Oaxaca eskaliert - Von Präsident Fox
entsendete Polizeitruppen rücken ein
Von Gerold Schmidt, npl

(Mexiko-Stadt, 29. Oktober 2006).- Im südlichen mexikanischen
Bundesstaat Oaxaca herrscht nach den drei Tote und mindestens zwei
Dutzend Verletzte fordernden Schießereien am vergangenen Freitag eine
explosive Stimmung. Präsident Vicente Fox entsandte am Samstag mehrere
tausend Bundespolizisten sowie Militärpolizei, um "Ruhe und Ordnung" vor
Ort wieder herzustellen. Gestern (29.10.) rückten diese Kräfte auf das
Zentrum von Oaxaca-Stadt vor. Das breite Oppositionsbündnis
Volksversammlung der Bevölkerung Oaxacas (APPO) forderte seine Anhänger
über den Sender Radio Universidad auf, an den seit Monaten in der Stadt
errichteten Barrikaden massiv und friedlich gegen diesen Vormarsch zu
protestieren. Die am Samstagabend von Enrique Rueda, dem Vorsitzenden
der Lehrergewerkschaft Oaxacas, für den heutigen Montag (30. Oktober!)
bestätigte Rückkehr in die Klassen nach fünfmonatigem Streik scheint
angesichts der aktuellen Entwicklungen bis zum letzten Moment unsicher
zu sein. Trotz der breiten Bewegung gegen seinen weiteren Amtsverbleib
weigerte sich Gouverneur Ulises Ruiz Ortiz auch am Wochenende
beharrlich, zurück zu treten.

Am Freitag war die Lage eskaliert, als Polizisten und paramilitärisch
organisierte Mitglieder der in Oaxaca regierenden Revolutionären
Institutionellen Partei (PRI) simultan mehrere von Lehrern und APPO
gehaltene Blockaden und Straßensperren in Oaxaca-Stadt und Vororten
angriffen. Dabei setzten sie scharfe Munition ein. Die rebellische
Bevölkerung verteidigte sich durch Steine, Molotov-Cocktails sowie
andere handgefertigte Waffen. Bei den Attacken starben neben einem
Lehrer und einem Gemeindebauern der New Yorker Kameramann Bradley Will
durch zwei Schüsse in Brust und Bauch. Er arbeitete für den unabhängigen
Medienverbund Indymedia. Da auch mexikanische Journalisten unter Beschuß
genommen wurden, gibt es Spekulationen über gezielte Aggressionen gegen
die Presse. Unklarheit besteht über die genaue Zahl der vermissten oder
von der lokalen Polizei verhafteten Lehrer und APPO-Mitglieder.
Möglicherweise hat es weitere Morde gegeben.

Nach Angaben der Tageszeitung La Jornada befinden sich zusätzlich zu den
Einheiten der Bundespolizei etwa 5000 Soldaten der Armee an
strategischen Punkten im Bundesstaat in Einsatzbereitschaft. Laut
Innenminister Carlos Abascal soll die Intervention dazu dienen, Lehrern
und Schülern Sicherheit zu bieten. Gleichzeitig stellte Abascal der APPO
jedoch ein Ultimatum zur Freigabe von Straßen und blockierten Gebäuden.
Die APPO lehnte dies ab. Im Rahmen eines neun Punkte umfassenden
Aktionsplanes erklärte sie sich aber zu weiteren Gesprächen mit der
Bundesregierung bereit. Sie wies ihre Mitglieder an, der direkten
Konfrontation aus dem Weg zu gehen. Nach letzten Berichten verließ die
APPO die Barrikaden im Stadtzentrum und weitere potentielle
Konfliktpunkte. Dennoch besteht die Befürchtung, dass es jederzeit zu
einem Blutbad kommen kann. Faktisch dient der Bundeseinsatz der
Niederschlagung der Proteste gegen Gouverneur Ulises Ruiz Ortiz.

Präsident Fox traf sich am Samstag ohne die Anwesenheit von Ulises Ruiz
mit den übrigen Gouverneuren des Landes. Aus Fox Partei, der
konservativen Nationalen Aktion (PAN) mehren sich inzwischen die
Stimmen, die Ruiz zum Rücktritt auffordern. In konkreten Druck hat sich
dies aber offenbar noch nicht umgesetzt. Die PRI, auf deren Stimmen die
PAN in der Bundespolitik angewiesen ist, stellte sich am Wochenende
erneut hinter Oaxacas Gouverneur. Lehrer und APPO betonten in
verschiedenen Erklärung, sich trotz der Vorkommnisse und der von der
APPO und Teilen der Lehrergewerkschaft selbst kritisierten Rückkehr in
die Schulen nicht spalten zu lassen. Als Hauptziel der Bewegung bleibe
nach wie vor die Forderung nach dem Sturz des Gouverneurs bestehen.

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12) Radiosendung zu Oaxaca mit Phlipp Gerber
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Die Rebellion in Oaxaca

Umfassendes aktuelles Interview von Edo Schmidt (Gruppe B.A.S.T.A.) mit
Philipp Gerber vom Kollektiv Direkte Solidarität mit Chiapas (Zürich)
über den Volksaufstand im mexicanischen Bundesstaat Oaxaca (13.10.2006).

Download auf der Startseite der Gruppe B.A.S.T.A.

http://www.gruppe-basta.de

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13) Überblick Ereignisse von Mai bis 29.10.06 bei Indymedia Österreich
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Oaxaca - ein Aufstand für die Freiheit!

Jahrhundertelang wurden die Menschen in Oaxacas mit Füßen getreten. Als
ein im Mai 2006 begonnener LehrerInnestreik mit Gewalt niedergeschlagen
wurde, riss der Geduldfaden. Aus dem Streik wurde ein Aufstand. Die
Menschen waren es leid, durch die Schuld korrupter Regierungen und
unersättlicher UnternehmerInnen in der Misere zu leben. Die Bevölkerung
von Oaxaca besitzt eine große und lange Erfahrung im Widerstand und im
Kampf. Doch nun, Ende Oktober 2006 will die Regierung diesem Kampf ein
blutiges Ende bereiten. Militär und Bundespolizei rücken auf Oaxaca
Stadt vor, um die alte "Ordnung wieder herzustellen". Zahlreiche
Menschen wurden dabei schon ermordet. Doch der Widerstand geht weiter.

Dieser hier verlinkte Bericht bietet einen Überblick über die Ereignisse
vom Mai bis zum 29. Oktober 2006, dem Tag an dem sich die staatlichen
Truppen offiziell in Bewegung setzten, um den Aufstand niederzuschlagen:

http://at.indymedia.org/newswire/display/56002

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14) Sonderseite bei LabourNet
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Einen Überblick über die Vorkommnisse liefert auch eine Sonderseite bei
LabourNet.
http://www.labournet.de/internationales/mexiko/oaxaca.html